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| 个人信息 |
| 姓 名： |
王译员 [编号]:1161 |
性 别： |
男 |
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| 擅长专业： |
汽车、机械、电子 |
出生年月： |
1986/3/1 |
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| 民 族： |
汉族 |
所在地区： |
上海 上海 |
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| 文化程度： |
硕士 |
所学专业： |
车辆工程（汽车） |
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| 毕业时间： |
40704 |
毕业学校： |
同济大学 |
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| 第一外语： |
德语 |
等级水平： |
大学德语四级、同济六级 |
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| 口译等级： |
中级 |
工作经历： |
1 年 |
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| 翻译库信息 |
| 可翻译语种： |
德语 |
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| 目前所在地： |
上海 上海 |
| 可提供服务类型： |
笔译 |
| 每周可提供服务时间： |
每周25小时以上 |
| 证书信息 |
| 证书名称： |
同济大学大学德语六级考试 |
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| 获证时间： |
2007/6/1 |
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| 获得分数： |
合格 |
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| 工作经历 |
| 工作时期： |
2007/3/1--2009/5/1 |
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| 公司名称： |
中原信达知识产权代理有限责任公司 |
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| 公司性质： |
民营企业 |
| 所属行业： |
翻译 |
| 所在部门： |
专利代理 |
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| 职位： |
德语专利翻译兼职 |
| 自我评价： |
由于本科、研究生阶段必修德语（超过1200学时），我有着扎实的德语基础，另外在平时的学习、工作中也要接触大量的德语科学技术类文献，而两年多的德语专利文献翻译兼职让我更有信心应聘贵公司所提供的兼职岗位。 |
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| 笔译案例信息 |
| 案例标题： |
德语专利文献翻译 |
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| 原文： |
Beschreibung
Titel
Magnetventil
Stand der Technik
Die Erfindung betrifft ein Magnetventil nach der Gattung des unabhängigen Patentanspruchs 1.
Ein herkömmliches Magnetventil, insbesondere für ein Hydraulikaggregat, welches beispielsweise in einem Antiblockiersystem (ABS) oder einem Antriebsschlupfregelsystem(ASR-System) oder einem elektronischen Stabilitätsprogrammsystem (ESP-System) eingesetzt wird, ist in Figur 1 dargestellt. Wie aus Figur 1 ersichtlich ist, umfasst das herkömmliches Magnetventil 1, das beispielsweise als stromlos offenes Regelventil ausgeführt ist, eine Magnetbaugruppe 2 zur Erzeugung eines Magnetflusses, die einen Gehäusemantel2.1,einen Wicklungsträger 2.2, eine Spulenwicklung 2.3 und eine Abdeckscheibe 2.4 umfasst, und eine Ventilpatrone 5, die eine Kapsel 5.1, einen mit der Kapsel über eine Dichtschweißung verbundenen Ventileinsatz 9, einen Anker 6 mit einem als Stößel ausgeführten ersten Schließelement 7 und eine Rückstellfeder 8 umfasst. Die Magnetbaugruppe 2 erzeugt eine Magnetkraft, die den längsbeweglichen Anker 6 mit dem als Stößel ausgeführten ersten Schließelement 7 entgegen der Kraft der Rückstellfeder 8 gegen den Ventileinsatz 9 bewegt. Die auf den Wicklungsträger 2.2 gewickelte Spulenwicklung 2.3 bildet eine elektrische Spule, die über elektrische Anschlüsse 2.5 ansteuerbar ist. Der Ventileinsatz 9 leitet den von der Magnetbaugruppe 2 über die Abdeck-Scheibe 2.4 eingeleiteten Magnetfluss axial über einen Luftspalt 3 in Richtung Anker 6. Durch Bestromung der Spulenwicklung 2.3 über die elektrischen Anschlüsse 2.5 und den dadurch erzeugten Magnetfluss wird der Anker 6 entgegen der Kraft der Rückstellfeder 8 gegen den Ventileinsatz 9 bewegt.
Zudem nimmt der Ventileinsatz 9 den so genannten Ventilkörper 10 auf, der einen Hauptventilsitz 10.1 umfasst, in welchen das als Stößel ausgeführte erste Schließelement 7 über ein als Dichtkalotte ausgeführtes Hauptdichtelement 7.1 dichtend eintaucht, um
die Dichtfunktion des Magnetventils 1 umzusetzen. Wie weiter aus Figur 1 ersichtlich ist,umfasst das herkömmliche Magnetventil 1 ein exzentrisch angeordnetes Rückschlagventil
4, das eine richtungsorientierte Durchflussfunktion ausführt. Als wesentliche Teile umfasst das Rückschlagventil 4 des herkömmlichen Magnetventils 1 ein bewegliches Dichtelement,einen in einem Ventilbauelement 14 angeordneten Rückschlagventilsitz und eine
Hubbegrenzung bzw. Anlage, die hier von einem Flachfilter gebildet wird, um den maximalen Hub des beweglichen Dichtelements zu begrenzen. Das exzentrisch zu der Ventilhauptachse positionierte Rückschlagventil 4 weist in der Regel eine Kugel-Hohlkegel-Form auf. Das als Kunststoffeinsatz ausgeführte Ventilbauelement 14 bildet das Ventilunterteil und dient zusätzlich zur Abdichtung zu einem umgebenden Fluidblock, zur Abdichtung zum Ventilkörper 10 und zur Aufnahme eines Ringfilters und des Flachfilters.
Das Ventilbauelement 14 wird über einen Dom 13 in eine Innenbohrung 14.1 des Ventilkörpers 10 eingeschoben und dichtet dort druckunterstützt an einer Dichtstelle 12 ab. Der Ventilkörper 10 ist in den Ventileinsatz 9 eingepresst, wobei der Hauptdichtsitz 10.1 oben am Ventilkörper 10 angeordnet ist und der Pressdurchmesser zum Ventileinsatz 9 tiefer liegt. Zudem stützt sich das Ventilbauelement 14 axial auf dem Ventileinsatz 9 mit einer Fläche 11 ab.
Fig. 2 zeigt eine alternative Ausführungsform, bei der der Ventilkörper 10' als Hülse ausgeführt ist und in den Ventileinsatz 9' eingepresst ist. Analog zu Fig. 1 umfasst der Ventilkörper 10' einen Hauptventilsitz 10.1 ', in welchen das als Stößel ausgeführte erste Schließelement 7' über ein als Dichtkalotte ausgeführtes Hauptdichtelement 7.1 ' dichtend eintaucht, um die Dichtfunktion des Magnetventils 1 umzusetzen. Wie weiter aus Figur 2
ersichtlich ist, umfasst das dargestellte als Kunststoffeinsatz ausgeführte Ventilbauelement
14' ein exzentrisch angeordnetes Rückschlagventil 4', das eine richtungsorientierte Durchflussfunktion ausführt. Das Ventilbauelement 14' bildet das Ventilunterteil und
dient zusätzlich zur Abdichtung zu einem umgebenden Fluidblock, zur Abdichtung zum Ventilkörper 10' und zur Aufnahme eines Ringfilters und eines Flachfilters. Das Ventilbauelement 14' wird ebenfalls über einen Dom 13' in eine Innenbohrung 14.1 ' des Ventilkörpers 10' eingeschoben und dichtet dort druckunterstützt an einer Dichtstelle 12' ab.
Der Ventilkörper 10 ist in den Ventileinsatz 9' eingepresst, wobei der Hauptdichtsitz 10.1 ' oben am Ventilkörper 10 angeordnet ist und der Pressdurchmesser zum Ventileinsatz 9' tiefer liegt. Zudem stützt sich das Ventilbauelement 14' axial auf dem Ventileinsatz 9' mit einer Fläche 11 ' ab.
Da bei beiden herkömmlichen Ausführungsbeispielen gemäß Fig. 1 und 2 der Dom 13,13' des Ventilbauelements 14, 14' zur Abdichtung in die Ventilkörperinnenbohrung 14.1,
14.1' hineinragt, steht der Dom 13, 13' als relativ dünnes Teil über das recht massive Volumen der Ventilbaugruppe 14, 14' hinaus. Daneben ist der Dom 13, 13' durch die sehr
kleinen Dimensionen recht filigran und damit wenig robust bezüglich Festigkeit ausgeführt.
Das ist bei der Abdichtung im Ventilkörper 10, 10' an den Positionen 12 bzw. 12' problematisch, und die Dichtfunktion muss mit relativ großem Aufwand sichergestellt werden.
Offenbarung der Erfindung
Das erfindungsgemäße Magnetventil mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs 1 hat demgegenüber den Vorteil, dass ein als Hülse ausgeführter Ventilkörper mit
einem offenen Ende in einen Ventileinsatz eingepresst ist, wobei ein Hauptventilsitz mit einer Durchgangsöffnung innen an einem haubenformigen Ende der Ventilkörperhülse
angeordnet ist. Zudem ist die Ventilkörperhülse am haubenformigen Ende durch eine rohrformige Fortsetzung verlängert ausgeführt, so dass die Abdichtung mit einen Ventilbauelement über eine an der rohrformigen Fortsetzung außen dichtend anliegenden Dichtlippe herstellbar ist. Die neue Formgebung der Abdichtung zwischen dem Ventilbauelement
und dem Ventilkörper ermöglicht in vorteilhafter Weise eine robustere Ausführung und eine sichere Dichtfunktion. Die zur Abdichtung und Einsetzung notwendige axiale
Überdeckung von Ventilkörper und Ventilbauelement wird durch die Verlängerung des Ventilkörpers erreicht, der vorzugsweise als robustes Metallbauteil, insbesondere als
Stahlbauteil ausgeführt ist. Zudem kann das Ventilbauelement gleichförmiger ausgeführt werden. Die höhere Robustheit führt in vorteilhafter Weise zu einem geringeren Absicherungsaufwand,und die gleichformigere Gestaltung führt insbesondere bei Kunststoffteilen
zu einfacheren Herstellprozessen mit einfachen Werkzeugen und erhöht wiederum die Robustheit des Bauteils.
Durch die in den abhängigen Ansprüchen aufgeführten Maßnahmen und Weiterbildungen sind vorteilhafte Verbesserungen des im unabhängigen Patentanspruch 1 angegebenen Magnetventils möglich.
Besonders vorteilhaft ist, dass die Dichtlippe mittels einer entsprechenden Gestaltung einer im Ventilbauelement angeordneten ersten Ringnut durch die Druckdifferenz und in der Strömungsrichtung des Betriebsmediums druckunterstützt dichtend gegen die rohrformige Fortsetzung gepresst wird. Der Grad der Druckunterstützung kann beispielsweise über
einen Längenunterschied zwischen einem Dichtbereich der Dichtlippe an der rohrformigen Fortsetzung und einer Tiefe einer im Ventilbauelement angeordneten ersten Ringnut
eingestellt werden. Über den Längenunterschied kann das Verhältnis einer dichtungsverstärkend wirkenden Fläche zu einer dichtungslösend wirkenden Fläche eingestellt werden.
In Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Magnetventils kann die Dichtlippe des Ventilbauelements nach unten verlängert werden und unterhalb der rohrformigen Fortsetzung eine Verengung aufweisen, deren Durchmesser zur Einstellung einer gewünschten Drosselwirkung vorgegeben werden kann. Dies ermöglicht in vorteilhafter Weise eine einfache
Variantenbildung, um das Magnetventil in Abhängigkeit von den Systemerfordernissen mit unterschiedlichen Drosselgrößen realisieren zu können.
Die Dichtlippe des Ventilbauelements wird durch die Abdichtung auf der Fortsetzung des Ventilkörpers verformt. Damit diese Verformung keinen oder nur einen verminderten
Einfluss auf die Rundheit eines exzentrisch angeordneten Rückschlagventilsitzes hat, kann der Rückschlagventilsitz durch geeignete Entkopplungsmittel von der Dichtlippe
entkoppelt werden. Die Entkoppelung kann beispielsweise durch eine bewusst herbeigeführte Reduzierung der Steifigkeit des Ventilbauelements umgesetzt werden. Die Steifigkeit des Ventilbauelements kann beispielsweise durch Einführung von mindestens einer umlaufenden zweiten Ringnut reduziert werden. Die mindestens eine umlaufende zweite
Ringnut kann durch Radialrippen örtlich versteift werden.
Vorteilhafte, nachfolgend beschriebene Ausführungsformen der Erfindung sowie die zu deren besserem Verständnis oben erläuterten, herkömmlichen Ausführungsbeispiele sind
in den Zeichnungen dargestellt. In den Zeichnungen bezeichnen gleiche Bezugszeichen Komponenten bzw. Elemente, die gleiche bzw. analoge Funktionen ausführen.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Fig. 1 zeigt eine schematische Schnittdarstellung eines herkömmlichen Magnetventils.
Fig. 2 zeigt eine schematische Schnittdarstellung eines unteren Bereichs eines herkömmlichen Magnetventils.
Fig. 3 zeigt eine schematische Schnittdarstellung einer ersten Ausführungsform eines unteren Bereichs eines erfindungsgemäßen Magnetventils.
Fig. 4 zeigt eine schematische Schnittdarstellung einer zweiten Ausführungsform eines unteren Bereichs eines erfindungsgemäßen Magnetventils.
Ausführungs formen der Erfindung
Wie aus Fig. 3 und 4 ersichtlich ist, ist der Ventilkörper 15 als Hülse ausgeführt, die im Unterschied zum Stand der Technik gemäß Fig. 2 „umgedreht6' in einen Ventileinsatz 9'
eingepresst ist, d.h. ein in der Zeichnung oben angeordnetes offenes Ende 15.2 der Ventilkörperhülse
15 ist in den Ventileinsatz 9' eingepresst, wobei ein Hauptventilsitz 15.1 mit einer Durchgangsöffnung innen an einem haubenformigen Ende 15.3 der Ventilkörperhülse
15 angeordnet ist, die in der Zeichnung unten angeordnet ist. Zudem ist die Ventilkörperhülse 15 am haubenformigen Ende 15.3 durch eine rohrförmige Fortsetzung 16 verlängert ausgeführt, so dass eine erforderliche axiale Überdeckung zur Abdichtung zwischen der Ventilkörperhülse 15 und einem Ventilbauelement 18, 18' hergestellt wird,welches das Ventilunterteil bildet. Zur Abdichtung liegt eine Dichtlippe 19, 19' des Ventilbauelements18, 18' an einem Dichtbereich 20,20' außen dichtend an der rohrformigen Fortsetzung 16 der Ventilkörperhülse 15 an. Zudem stützt sich das Ventilbauelement 18,18' axial auf dem Ventileinsatz 9' mit einer Fläche 22,22' ab. Die Ventilkörperhülse 15 ist mit der rohrformigen Fortsetzung als Metallteil, vorzugsweise als Stahlteil ausgeführt, und das Ventilbauelement 18, 18' ist als Kunststoffteil ausgeführt.
Bei den Ausführungsformen gemäß Fig. 3 und 4 wird das Schließelement 7' jeweils durch eine von einer nicht dargestellten Magnetbaugruppe erzeugten Magnetkraft in
Richtung des Ventilkörpers 15 bewegt, wodurch das Hauptdichtelement 7.1 ' dichtend in den Hauptventilsitz 15.1 eintaucht, so dass ein Hauptfluidstrom, der von unten gegen das beispielsweise als Dichtkalotte ausgeführte Hauptdichtelement 7.1 ' drückt, eingestellt werden kann. Bei einer Ausführung als stromlos offenes Magnetventil hält eine Rückstellfeder den Hauptventilsitz 15.1 im stromlosen Zustand geöffnet. Die nicht dargestellte Magnetbaugruppe, welche die Magnetkraft und den Magnetfluss erzeugt, um das
Schließelement 7' bei Bestromung gegen den Ventilkörper 15 zu bewegen, und der obere Bereich des erfindungsgemäßen Magnetventils können analog zu dem in Fig. 1 dargestellten
Magnetventil 1 mit der Magnetbaugruppe 2 ausgeführt werden.
Wie aus Fig. 3 weiter ersichtlich ist, wird die Dichtlippe 19 am Dichtbereich 20 mittels einer entsprechende Gestaltung einer im Ventilbauelement 18 angeordneten ersten Ringnut 19.1 durch die Druckdifferenz undIoder Strömungsrichtung des Betriebsmediums, siehe Richtungspfeile 27, druckunterstützt dichtend gegen die rohrformige Fortsetzung 16 gepresst. Der Grad der Druckunterstützung kann über einen Längenunterschied h zwischen dem Dichtbereich 20 der Dichtlippe 19 an der rohrformigen Fortsetzung 16 und einer Tiefe der im Ventilbauelement 18 angeordneten ersten Ringnut 19.1 eingestellt werden. Das bedeutet, dass über den Längenunterschied h das Verhältnis einer dichtungsverstärkend wirkenden Fläche zu einer dichtungslösend wirkenden Fläche der Dichtlippe 19 eingestellt werden kann, wobei gilt h>0.
Im Unterschied zur ersten Ausführungsform gemäß Fig. 3 ist bei der zweiten Ausführungsform gemäß Fig. 4 die Dichtlippe 19' des Ventilbauelements 18' nach unten verlängert
ausgeführt und weist unterhalb der rohrformigen Fortsetzung 16 eine Verengung 23 auf, deren Durchmesser zur Einstellung einer gewünschten Drosselwirkung vorgegeben werden kann. Dies ermöglicht in vorteilhafter Weise eine einfache Variantenbildung, um das Magnetventil in Abhängigkeit von den Systemerfordernissen mit unterschiedlichen
Drosselgrößen realisieren zu können.
Bei allen erfindungsgemäßen Ausführungsformen ist auf eine strömungsgünstige Gestaltung des Strömungseinlasses zu achten. Zudem bleibt die Abdichtung des Ventilbauelements
18, 18' zum Fluidblock 17 im Vergleich zum Stand der Technik jeweils unverändert.
Während des Magnetventilbetriebs wird die Dichtlippe 19, 19' des Ventilbauelements 18, 18' durch die Abdichtung auf der Fortsetzung 16 der Ventilkörperhülse 15 verformt.
Damit diese Verformung keinen oder nur einen minimalen Einfluss auf die Rundheit eines exzentrisch zur Hauptventilachse angeordneten Rückschlagventilsitzes 25,25'
aufweist, der mit einem korrespondierenden Dichtelement 26, 26' zusammenwirkt, kann durch eine bewusst herbeigeführte Verringerung der Steifigkeit des Ventilbauelements
18, 18' eine Entkoppelung umgesetzt werden.
Die Steifigkeit des Ventilbauelements 18' kann, wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, beispielsweise durch Einführung von mindestens einem umlaufenden, nicht massiv ausgeführten
Teilbereich vermindert werden, der hier beispielhaft als umlaufende zweite Ringnut 24 ausgeführt ist, wobei die zweite Ringnut 24 gestrichelt gezeichnet ist. Die umlaufende
zweite Ringnut 24 kann bei Bedarf durch nicht dargestellte Radialrippen örtlich versteift werden.
Das erfindungsgemäße Magnetventil ermöglicht eine robuste und gleichförmige Gestaltung des Ventilbauelements, das den unteren Bereich des Magnetventils bildet, wodurch die Dichtfunktion zwischen dem Ventilkörper und dem Ventilbaubauelement mit einem relativ geringen Aufwand sichergestellt werden kann. Zudem kann das Ventilbauelement
durch die gleichformigere Gestaltung durch einfachere Herstellprozesse mit einfacheren Werkzeugen hergestellt werden.
Ansprüche
1. Magnetventil mit einer Magnetbaugruppe (2) und einer Ventilpatrone (5), die einen Ventileinsatz (97, ein innerhalb des Ventileinsatzes (9') beweglich geführtes Schließelement (7') und einen Ventilkörper (15) umfasst, der in den Ventileinsatz (9') eingepresst ist, wobei ein
Hauptventil ein mit dem Schließelement (7') verbundenes Hauptdichtelement (7.1 ') und einen im Ventilkörper (1 5) angeordneten Hauptventilsitz (1 5.1) aufweist, wobei eine von der Magnetbaugruppe erzeugte Magnetkraft das Schließelement (7') in Richtung Ventilkörper
(1 5) bewegt, wodurch das Hauptdichtelement (7.1 ') dichtend in den Hauptventilsitz (1 5.1) eintaucht, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (1 5) als Hülse ausgeführt ist, deren offenes Ende (15.2) in den Ventileinsatz (9') eingepresst ist, wobei der Hauptventilsitz (1 5.1) mit einer Durchgangsöffnung innen an einem haubenformigen Ende (1 5.3) der Ventilkörperhülse (1 5) angeordnet ist, und wobei die Ventilkörperhülse (1 5) am haubenformigen Ende (1 5.3) durch eine rohrförmige Fortsetzung (1 6) verlängert ausgeführt ist, sodass eine Abdichtung zu einem Ventilbauelement (1 8, 187, welches das Ventilunterteil bildet, über eine an der rohrformigen Fortsetzung (1 6) außen dichtend anliegenden Dichtlippe
(1 9, 19') des Ventilbauelements (1 8, 18') herstellbar ist.
2. Magnetventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (1 9, 19') mittels einer entsprechenden Gestaltung einer im Ventilbauelement (1 8. 18') angeordneten ersten Ringnut (1 9.1, 19.1 ') durch die Druckdifferenz undloder Strömungsrichtung des Betriebsmediums druckunterstützt dichtend gegen die rohrformige Fortsetzung (1 6) gepresst ist.
3. Magnetventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Grad der Druckunterstützung über einen Längenunterschied (h) zwischen einem Dichtbereich (20, 20') der Dichtlippe (1 9. 19') an der rohrförmigen Fortsetzung (1 6) und einer Tiefe der im Ventilbauelement(1 8, 18') angeordneten ersten Ringnut (1 9.1, 19.1 ') einstellbar ist, wobei über den Längenunterschied (h) das Verhältnis einer dichtungsverstärkend wirkenden Fläche zu einer dichtungslösend wirkenden Fläche einstellbar ist.
4. Magnetventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper(1 5) als Metallteil, vorzugsweise als Stahlteil, und das Ventilbauelement (1 8, 18') als Kunststoffteil ausgeführt ist.
5. Magnetventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (1 9') des Ventilbauelements (1 8') nach unten verlängert ist und unterhalb der rohrformigen Fortsetzung (1 6) eine Verengung (23) aufweist, deren Durchmesser zur Einstellung einer gewünschten Drosselwirkung vorgebbar ist.
6. Magnetventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch einen exzentrisch im Ventilbauelement (1 8, 18') angeordneten Rückschlagventilsitz (25, 25'), der durch geeignete Entkopplungsmittel(24) von der an der rohrformigen Fortsetzung (1 6) dichtenden Dichtlippe (1 9, 19') entkoppelt ist.
7. Magnetventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Entkoppelung durch eine bewusst herbeigeführte Reduzierung der Steifigkeit des Ventilbauelements (1 8') umgesetzt ist.
8. Magnetventil nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Steifigkeit des Ventilbauelements (1 8') durch Einführung von mindestens einer umlaufenden zweiten Ringnut (24) reduziert ist.
9. Magnetventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine umlaufende zweite Ringnut (24) durch Radialrippen örtlich versteift ist.
Zusammenfassung:
Die Erfindung betrifft ein Magnetventil mit einer Magnetbaugruppe und einer Ventilpatmne, die einen Ventileinsatz (9 ), ein innerhalb des Ventileinsatzes (9 ) beweglich geführtes Schließelement (7 ) und einen Ventilkörper (15) umfasst, der in den Ventileinsatz (9 ) eingepresst ist, wobei ein Hauptventil ein mit dem Schließelement (7 ) verbundenes Hauptdichtelement (7.1 ) und einen im Ventilkörper (15) angeordneten Hauptventilsitz (15.1) aufweist, wobei eine von der Magnetbaugruppe erzeugte Magnetkraft das Schließelement (7 ) in Richtung Ventilkörper (15) bewegt, wodurch das Hauptdichtelement(7.1 ) dichtend in den Hauptventilsitz (15.1) eintaucht. Erfindungsgemäß ist der Ventilkörper (15) als Hülse ausgeführt,deren offenes Ende (15.2) in den Ventileinsatz (9 ) eingepresst ist, wobei der Hauptventilsitz (15.1) mit einer Durchgangsöffnung innen an einem haubenförmigen Ende (15.3) der Ventilkörperhülse (15) angeordnet ist, und wobei die Ventilkörperhülse (15) am haubenförmigen Ende (15.3) durch eine rohrförmige Fortsetzung (16) verlängert ausgeführt ist, so dass eine Abdichtung zu einem Ventilbauelement (18), welches das Ventilunterteil bildet, über eine an der rohrförmigen Fortsetzung (16) außen dichtend anliegenden Dichtlippe (19) des Ventilbauelements (18) herstellbar ist.
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| 译文： |
说 明 书
题目：电磁阀
技术现状：
本发明涉及一种按照独立的权利要求1的类型的电磁阀。
在图1中描述了一种传统的电磁阀，特别应用于例如防抱死制动系统（ABS）、驱动防滑系统（ASR）或者电子稳定程序系统（ESP）中的液压机组。如从图1可以清楚看到的那样，例如常开型调节阀形式的这种传统的电磁阀1包括一个具有一个壳体2.1、一个绕组支架2.2、一个绕组2.3和一个保护盖2.4的用于产生磁通的电磁组件2，以及一个具有一个外壳5.1、一个通过密封焊与壳体相连的阀筒9、一个带有一个挺杆形式的第一闭合元件7的衔铁6和一个回位弹簧8的阀门套筒5。电磁组件2产生一个磁力，这一磁力使纵向运动的带有挺杆形式的第一闭合元件7的克服回位弹簧8的力向阀筒9运动。缠绕在绕组支架2.2上的绕组2.3构成一个可以通过电接头2.5控制的电线圈。阀筒9引导来自电磁组件2并经过保护盖2.4的磁通在向衔铁6的方向上轴向经过一个间隙3。通过绕组2.3经过电接头2.5的环流以及由此产生的磁通，衔铁6克服回位弹簧8的力向阀筒9运动。
此外阀筒9容纳一个包括一个主阀座10.1的所谓的阀体10，挺杆形式的第一闭合元件7通过一个密封半球形式的主密封件7.1密封地沉入到主阀座内，以便实现电磁阀1的密封功能。如从图1中可以进一步清楚看到的那样，这种传统的电磁阀1一个偏心安装的止回阀4，它实现了方向确定的流动作用。这种传统电磁阀1的止回阀4包括的主要零件有一个活动的密封元件、一个安装在一个阀构件14里的止回阀座以及一个升程限制元件或一个在这里由一个平板过滤器构成的装置，以便限制活动的密封元件的最大升程。相对于阀主轴偏心安装的止回阀4一般具有一种球-空心球形式。塑料接头形式的阀构件14构成阀底部并附加地用于周围的流体和阀体10的密封以及一个环形过滤器和平板过滤器的紧固。
阀构件14通过一个圆顶13插入阀体10的一个内孔14.1中并在此压力支撑地密封在一个密封位置12上。阀体10压入阀筒9中，其中主密封座10.1布置在阀体10的上部，而对于阀筒9的压入直径位于更低的地方。此外阀构件14通过一个面11轴向支撑在阀筒9上。
图2展示了一种替换实施形式，其中阀体10’是套筒形式的且压入阀筒9’中。与图1相似，阀体10’包括一个主阀座10.1’，挺杆形式的第一闭合元件7’通过一个密封半球形式的主密封件7.1’密封地沉入到主阀座内，以便实现电磁阀1的密封功能。如从图2中可以进一步清楚看到的那样，已描述的塑料接头形式的阀构件14’具有一个偏心安装的止回阀4’，它实现了方向确定的流动作用。阀构件14’构成阀底部并附加地用于周围的流体和阀体10’的密封以及一个环形过滤器和平板过滤器的紧固。阀构件14’同样通过一个圆顶13’插入阀体10’的一个内孔14.1’中并在此压力支撑地密封在一个密封位置12’上。阀体10’压入阀筒9’中，其中主密封座10.1’布置在阀体10’的上部，而对于阀筒9’的压入直径位于更低的地方。此外阀构件14’通过一个面11’轴向支撑在阀筒9’上。
由于在按照图1和图2的两种传统的实施例中为了密封阀构件14、14’的圆顶13、13’都突入阀体内孔14.1中，圆顶13、13’作为相对较薄的部分位于阀构件14、14’的很牢固的体积的外部。此外圆顶13、13’由于其尺寸非常小而非常容易损坏且由此对于坚固性而言不结实。在阀体10、10’中位置12或12’上的密封是有问题的，且密封作用必须通过相对较高的耗费得到保证。
发明公开：
与此相对，按照本发明的具有独立的权利要求1的特征的电磁阀具有如下优点，即一个套筒形式的阀体通过一个开口端压入一个阀接头中，其中一个主阀座通过一个通孔安装在阀体套筒的一个罩形端的内部。此外阀体套筒在罩形端通过一个管形的延长部分得到延长，由此可以通过阀构件的从外部密封紧贴在管形的延长部分上的一个密封唇形成对一个构成阀底部的阀构件的密封。阀构件和阀体之间新的密封形式以有利的方式实现了一种更牢固的结构和一种更安全的密封作用。对于密封和装配来说必需的阀体和阀构件的轴向重叠通过阀体的延长得到实现，阀体优选为牢固的金属件，尤其是钢件。此外阀构件可以是相同的。更高的坚固性以有利的方式导致了更小了保证耗费，且均匀的结构尤其是对于塑料件导致了使用简单工具的更简单的制造方法并再次提高了构件的坚固性。
通过在附属的权利要求中说明的措施和改进方式，在独立的权利要求1中说明的电磁阀的有利的改善是可行的。
尤其有利的是，密封唇借助于一个设置于阀构件中的第一环形槽的一种相应的结构通过工作介质的压差和/或流动方向压力支撑地密封地压向管形的延长部分。压力支撑的程度可以通过管形的延长部分上的密封唇的一个密封区域和设置于阀构件中的第一环形槽的深度之间的一个长度差调节。通过该长度差可以调节一个密封加强的作用面和一个密封解除的总用面的比例。
在按照本发明的电磁阀的布置形式中，阀构件的密封唇可以向下延长并在管形延长部分的下方具有一个收缩，为了调节出理想的节流作用其直径是可以预先确定的。这以有利的方式实现了一种简单的变型形式，以便能够实现根据系统需求量具有不同的节流量的电磁阀。
阀构件的密封唇通过在阀体的延长部分上的密封而变形。为了该变形对一个偏心安装的止回阀阀座的圆度不产生或者只产生一个很小的影响，止回阀阀座可以通过合适的隔离介质与密封唇隔开。隔离可以例如通过对一个阀构件的有意造成的刚性下降来实现。阀构件的刚性通过引入至少一个环绕的第二环形槽来降低。至少一个环绕的第二环形槽通过径向肋条局部加固。
接下来说明的本发明有利的实施形式或者为了更好的理解在以上已说明的传统的实施例在附图中得到描述。在附图中同样的附图标记标明实现相同或者类似功能的组件或元件。
附图简短说明：
图1展示了一个传统的电磁阀的一张断面图；
图2展示了一个传统的电磁阀的下部区域的一张断面图；
图3展示了一个传统的电磁阀的下部区域的一种第一实施形式的一张断面图；
图4展示了一个传统的电磁阀的下部区域的一种第二实施形式的一张断面图。
发明的实施形式：
如从图3和图4中清楚看到的那样，阀体15是套筒形式的，套筒与按照图2的现有技术不同的翻转地压入一个阀筒9’中，也就是阀体套筒15布置在附图上部的一个开口端15.2压入阀筒9’中，其中一个主阀座15.1通过一个通孔安装在阀体套筒15布置在附图下部的一个罩形端15.3的内部。此外阀体套筒15在罩形端15.3通过一个管形的延长部分16得到延长，从而形成了阀体套筒15和一个构成阀底部的阀构件18、18’之间的密封所必需的的轴向重叠。为了密封阀构件18、18’的一个密封唇19、19’在一个密封区域20、20’从外部密封地紧贴在阀体套筒15的管形延长部分16上。此外阀构件18、18’通过一个面22、22’轴向支撑在阀筒9’上。阀体套筒15和管形延长部分16是金属件，优选为钢件，而阀构件18、18’是塑料件。
在按照图3和图4的实施形式中，闭合元件7’分别被一个由一个没有画出的电磁组件所产生的磁力向阀体套筒15的方向移动，由此主密封元件7.1’密封地沉入主阀座15.1中，从而可以调节出一个从下方挤压例如密封半球形式的主密封元件7.1’的主液流。对于一种常开型电磁阀的实施形式，一根回位弹簧使得主阀座15.1在无电流状态下保持开启。没有画出的电磁组件产生磁力和磁通，以便在流动时将闭合元件7’向阀体15移动，并且按照本发明的电磁阀的上部区域可以与图1中所描述的带有电磁组件2的电磁阀1类似的实现。
如从图3中可以进一步清楚看到的那样，密封唇19借助于一个设置于阀构件18中的第一环形槽19.1的一种相应的结构通过工作介质的压差和/或流动方向（见方向箭头27）在密封区域20压力支撑地密封地压向管形的延长部分16。压力支撑的程度可以通过管形的延长部分上的密封唇19的密封区域20和设置于阀构件18中的第一环形槽19.1的一个深度之间的一个长度差h来调节。这意味着，密封唇19的一个密封加强的作用面和一个密封解除的总用面的比例可以通过该长度差h被调节，其中h>0。
与按照图3的第一实施形式不同，在按照图4的第二实施形式中阀构件18’的密封唇19’向下延长并在管形延长部分16的下方具有一个收缩23，为了调节出理想的节流作用其直径是可以预先确定的。这以有利的方式实现了一种简单的变型形式，以便能够实现根据系统需求量具有不同的节流量的电磁阀。
在所有按照本发明的实施形式中必须注意流入口的流线型的结构。此外与现有技术相比阀构件18、18’对于流体17的密封都保持不变。在电磁阀工作时，阀构件18、18’的密封唇19、19’通过在阀体15的延长部分16上的密封而变形。为了该变形对一个偏心安装并与一个相应的密封元件26、26’共同作用的止回阀阀座25、25’的圆度不产生或者只产生一个很小的影响，可以通过对一个阀构件18、18’的有意造成的刚性下降来实现隔离。
如从图4中可以清楚看到的那样，阀构件18’的刚度通过引入至少一个环绕的、不牢固的零件区域来降低，在这里例如通过环绕的第二环形槽24，其中第二环形槽24以虚线画出。需要时环绕的第二环形槽24可以通过没有画出的径向肋条局部加固。
按照本发明的电磁阀实现了构成电磁阀的下部区域的阀构件的一种牢固且均匀的结构，由此阀体和阀构件之间的密封作用可以通过相对较少的耗费得到保证。此外由于其均匀的结构阀构件可以通过使用简单工具的更简单的制造方法来制造。
权 利 要 求 书
1、带有一个电磁组件（2）和一个阀门套筒（5）的电磁阀，阀门套筒具有一个阀筒（9’）、一个在阀筒（9’）内部运动的闭合元件（7’）和一个压入阀筒（9’）的阀体（15），其中一个主阀具有一个与闭合元件（7’）连接的主密封元件（7.1’）以及一个安装于阀体（15）中的主阀座（15.1），其中一个由电磁组件产生的磁力将闭合元件（7’）向阀体（15）移动，由此主密封元件（7.1’）密封地沉入主阀座（15.1）中。按照本发明阀体（15）是套筒形式的，其开口端（15.2）压入阀筒（9’）中，其中主阀座（15.1）通过一个通孔安装在阀体（15）的一个罩形端（15.3）的内部，并且其中阀体（15）在罩形端（15.3）通过一个管形的延长部分（16）得到延长，由此可以通过阀构件（18、18’）的从外部密封紧贴在管形的延长部分（16）上的一个密封唇（19、19’）形成对一个构成阀底部的阀构件（18、18’）的密封。
2、如权利要求1的电磁阀，其特征在于，密封唇（19、19’）借助于一个设置于阀构件（18、18’）中的第一环形槽（19.1、19.1’）的一种相应的结构通过工作介质的压差和/或流动方向压力支撑地密封地压向管形的延长部分（16）。
3、如权利要求2的电磁阀，其特征在于，压力支撑的程度可以通过管形的延长部分（16）上的密封唇（19、19’）的一个密封区域（20、20’）和设置于阀构件（18、18’）中的第一环形槽（19.1、19.1’）的深度之间的一个长度差（h）调节。
4、如权利要求1至3中任一项的电磁阀，其特征在于，阀体（15）是金属件，优选是钢件，而阀构件（18、18’）是塑料件。
5、如权利要求1至4中任一项的电磁阀，其特征在于，阀构件（18’）的密封唇（19’）向下延长并在管形的延长部分（16）的下方具有一个收缩（23），为了调节出理想的节流作用其直径是可以预先确定的。
6、如权利要求1至5中任一项的电磁阀，其特征在于一个偏心安装在阀构件（18、18’）中的止回阀（25、25’），止回阀通过合适的隔离介质（24）与在管形的延长部分（16）上密封的密封唇（19、19’）隔开。
7、如权利要求6的电磁阀，其特征在于，隔离通过对一个阀构件（18’）的有意造成的刚性下降来实现。
8、如权利要求6或7的电磁阀，其特征在于，阀构件（18’）的刚性通过引入至少一个环绕的第二环形槽（24）来降低。
9、如权利要求8的电磁阀，其特征在于，至少一个环绕的第二环形槽（24）通过径向肋条局部加固。
摘 要
本发明涉及一种带有一个电磁组件和一个阀门套筒的电磁阀，阀门套筒具有一个阀筒（9）、一个在阀筒（9）内部运动的闭合元件（7）和一个压入阀筒（9）的阀体（15），其中一个主阀具有一个与闭合元件（7）连接的主密封元件（7.1）以及一个安装于阀体（15）中的主阀座（15.1），其中一个由电磁组件产生的磁力将闭合元件（7）向阀体（15）移动，由此主密封元件（7.1）密封地潜入主阀座（15.1）中。按照本发明阀体（15）是套筒形式的，其开口端（15.2）压入阀筒（9）中，其中主阀座（15.1）通过一个通孔安装在阀体（15）的一个罩形端（15.3）的内部，并且其中阀体（15）在罩形端（15.3）通过一个管形的延长部分（16）得到延长，由此可以通过阀构件（18）的从外部密封紧贴在管形的延长部分（16）上的一个密封唇（19）形成对一个构成阀底部的阀构件（18）的密封。
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